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   OVG Rheinland-Pfalz, 11.05.1999 - 7 A 11770/99   

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https://dejure.org/1999,23590
OVG Rheinland-Pfalz, 11.05.1999 - 7 A 11770/99 (https://dejure.org/1999,23590)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 11.05.1999 - 7 A 11770/99 (https://dejure.org/1999,23590)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 11. Mai 1999 - 7 A 11770/99 (https://dejure.org/1999,23590)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Weinrecht; Bewertungsmerkmale von Qualitätswein; Sachverständiger; Gutachtenerstellung

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Wird zitiert von ... (2)

  • BVerwG, 12.04.2006 - 8 B 91.05

    Beweisaufnahme; Parteiöffentlichkeit; Sachverständigenbeweis; Ermittlung des

    Diese Vorschrift gilt zwar unmittelbar nur für Beweisaufnahmen durch das Gericht und nicht für die Ermittlung von Tatsachen durch den Sachverständigen zur Vorbereitung seines Gutachtens (Beschluss vom 9. September 1999 - BVerwG 1 B 56.99 - Buchholz 418.72 WeinG Nr. 26 S. 1 ; OVG Koblenz, Urteil vom 11. Mai 1999 - 7 A 11770/99 - NVwZ-RR 1999, 808 = juris Rn. 32), sie ist aber auf Sachverhaltsermittlungen durch den Sachverständigen, insbesondere Ortsbesichtigungen, entsprechend anwendbar (Rudisile in: Schoch/Schmidt-Aßmann/Pietzner, VwGO, Stand Juli 2005, § 97 VwGO Rn. 7, 11; Redeker/von Oertzen, VwGO, 14. Aufl. 2004, § 97 Rn. 1; Kuntze in: Bader, VwGO, 3. Aufl. 2005, § 97 Rn. 2; Geiger in: Eyermann/Fröhler, VwGO, 11. Aufl. 2000, § 97 Rn. 2; offen gelassen im Beschluss vom 9. September 1999, a.a.O. S. 4 f.).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 03.12.2013 - 2 L 360/02

    Genehmigung der Neuanlage eines Friedhofs; Ausschluss der Beteiligten von der

    Ausnahmen von der Regel sind z.B. zugelassen worden, wenn es um eine wissenschaftliche Recherche ging, Persönlichkeitsrechte von Beteiligten höherrangig waren oder die Gutachtertätigkeit durch die Anwesenheit von Beteiligten behindert worden wäre (vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 16.12.2008 - 8 W 57/08 - OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 11 05.1999 - 7 A 11770/99 -, zitiert nach juris).
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